Liebe Landsleute!
Da unser Verein „BGE – Bedingungsloses-Grund-Einkommen“ voraussichtlich nicht zur Wahl antritt, rufen wir die Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien auf, die Einführung des „Bedingungslosen-Grund-Einkommen“ in ihr Walprogramm aufzunehmen.
Unser österreichisches BGE-Modell ist finanzierbar und zeigt die Perspektiven der notwendigen Veränderung der Gesellschaftspolitik auf.
Das Einkommen der BürgerInnen muss auf zwei Säulen gestellt werden: Das „Bedingungslose-Grund-Einkommen – BGE“ und das „selbstbestimmende Erwerbseinkommen“ der BürgerInnen.
Unser BGE-Modell ist die Basis für ein selbstbestimmendes Erwerbseinkommen, verhindert die Armut, fördert die Wirtschaft und löst die Probleme und Fragen unserer Zeit.
Durch die Einführung des „Bedingungslosen-Grund-Einkommen“ von netto € 2.500,– monatlich, wertgesichert und unpfändbar inklusive Sozialversicherung von der Geburt bis zum Tod werden u.a. folgende Probleme unserer Gesellschaft gelöst:
- Bis zu zweihunderttausend Jobs werden für Arbeitssuchende durch Beendigung der Fremdarbeitstätigkeit der Nebenerwerbslandwirte und durch deren Rückkehr auf ihre Höfe zum Vorteil der Konsumenten und der Erhaltung der Kulturlandschaft neu geschaffen.
- Viele Firmen- u. Betriebsneugründungen wird es geben, die Dörfer werden wiederbelebt und die Abwanderung des ländlichen Raums wird beendet.
- Sozialleistungen, kreative Leistungen, künstlerische und wirtschaftliche Tätigkeiten werden durch das BGE selbstbestimmend gestaltet werden.
- Die Kaufkraft wird durch das BGE und durch das selbstbestimmende Erwerbseinkommen wesentlich gestärkt.
- Mindestsicherungen, Pensionszahlungen und die Förderungen gibt es nicht mehr, da dies durch das BGE von netto € 2.500,– monatlich inklusive Sozialversicherung abgedeckt wird.
- Die selbstbestimmende Erwerbstätigkeit und die Lebensarbeitszeit bestimmen die BürgerInnen mit Einführung des „Bedingungslosen-Grund-Einkommen“ selbst.
- Die Steuereinnahmen für den Staat werden steigen, da das selbstbestimmende Erwerbseinkommen vom ersten Euro an besteuert wird.
- Es gibt keine offenen Finanzierungsfragen mehr für die Pflege und auch nicht für den Pflegeregress. Durch unser BGE-Modell sind die Betreuungs- u. Pflegekosten finanziert.
Neue Steuern und Bürgerbelastungen werden dadurch nicht wirksam. - Keine Zweiklassengesellschaft mehr für Bildung und Gesundheit.
- Ein „Leben ohne Existenzangst“ für alle BürgerInnen ist nur mit dem „Bedingungslosen-Grund-Einkommen“ möglich.
Wir wollen eine gesellschaftliche Veränderung weg von der Allmacht des Staates zum freien selbstbestimmenden Bürger bzw. Bürgerin. Wir lehnen jedoch die Wutbürger und die Systemkritiker entschieden ab. Unsere MitstreiterInnen sind MutbürgerInnen, Journalisten und PolitikerInnen, welche die Notwendigkeit der gesellschaftlichen Anpassung auf das 21. Jahrhundert erkennen.
Die Wahlaussagen „Österreich ist reich“ und „Die Flüchtlinge überrollen uns“ sind Parolen mit denen man punkten kann, die aber nicht die tatsächlichen Probleme unserer Bevölkerung beinhalten.
Die Lösung des Flüchtlingsproblems ist notwendig, aber nur möglich mit Einführung eines Grundeinkommens in den Flüchtlingsländern das auf deren Lebensexistenzsicherung angepasst ist.
Bereits 65 % der Österreicher sagen laut NEWS-Umfrage, dass in Österreich Ungerechtigkeit herrscht. Laut einer Umfrage in der Kronen Zeitung vom 20. August 2017 beantworten 85 % die Frage, ob es ihnen besser als vor 10 Jahren geht, mit NEIN. Nur 15 % sagen JA und zu diesen 15 % zählen auch die Politiker, Verwaltungsbeamte und Pensionsprivilegierte, die nicht wissen wie es Rentnern mit € 600,– bis € 1.000,– geht, wie es Arbeitern geht mit Löhnen unter € 1.500,– und Unternehmern und Bauern, deren Einkommen auch noch unter € 2.000,– monatlich liegt.
Wenn das „Bedingungslose-Grund-Einkommen“ von monatlich netto € 2.500,– inklusive Sozialversicherung für jede Bürgerin und Bürger eingeführt wird, können wir die Pensionen und Pflege im Alter sicherstellen und wird die Zweiklassengesellschaft im Bildungs- und Gesundheitsbereich beendet.
Die Finanzierung des BGE von monatlich netto € 2.500,– inklusive Sozialversicherung für alle Staatsbürgerinnen und Staatsbürger ist durch Beendigung aller Transferleistungen inklusive der Pensionen absolut gesichert.
a.) Es ergibt sich eine steuerrechtliche Veränderung, da alle Einnahmen ab € 0,– für alle Einkommen
mit gleichzeitiger Einführung des „Bedingungslosen-Grund-Einkommen“ von monatlich netto
€ 2.500,– erfolgt.
Durch unser BGE-Modell werden alle Einkommen gleich besteuert, unabhängig von ihrer
Herkunft.
Die Erwerbseinkommen, Kapitalzinserträge, Unternehmensgewinne, Dividenden, Gewinne aus
Miet- u. Pachtverträgen, Gewinne aus erwirtschafteten Roboterleistungen, einfach alle
Einkommen von € 0,– an fließen in die Auszahlungsstelle des „Bedingungslosen-Grund-
Einkommen“.
Es könnten drei Steuerstufen geschaffen werden:
1. Stufe: ab € 0,– bis € 40.000,– jährlich 30 %
2. Stufe: von € 40.000,– bis € 180.000,– jährlich 40 %
3. Stufe: ab € 180.000,– jährlich 50 %
b.) Mit der zusätzlichen Entlastung durch Zahlung für alle Einkommen aufgeteilt auf 12 Monate im
Jahr in gleicher Höhe (das 13. und 14. Einkommen entfällt dadurch) bedeutet dies eine merkbare
Reduzierung der Verwaltungskosten für die Sozialversicherungs- u. Pensionsbeiträge und
Lohnnebenkosten, da nur mehr eine Auszahlungsstelle für das „Bedingungslose-Grund-
Einkommen“ benötigt wird, abgesichert von der Geburt bis zum Tod für jede Staatsbürgerin und
jeden Staatsbürger. Es entsteht ein enormer Kaufkraftschub mit bedeutenden
Umsatzsteigerungen für die Wirtschaft und dadurch zusätzlichen Mehrwertsteuer-Einnahmen für
den Staat.
- Unsere Politiker müssen endlich erkennen, dass auch alle relevanten Probleme der Menschen und unserer Gesellschaft durch die Einführung des „BGE“ gelöst werden können. Es gibt keine Zweiklassengesellschaft mehr im Gesundheits- u. Bildungsbereich.
- Das Dorfsterben und die Abwanderung aus dem ländlichen Raum werden beendet.
- Die Insolvenzen im privaten Bereich wie auch weitgehend im Firmenbereich werden wesentlich reduziert.
- Das Bauernsterben wird beendet und die Neubelebung der kleinstrukturierten Landwirtschaft, der Bergbauernhöfe und der Almwirtschaft wird wieder erfolgen.
Diese gesellschaftlichen Veränderungen, angepasst an das 21. Jahrhundert, kommen kaum in den Wahlprogrammen der kandidierenden Parteien vor.
Liebe KandidatenInnen, die Menschen, die sich mit dem BGE intensiv befassen sind groß an der Zahl und die BürgerInnen, die die Einführung des „BGE – Bedingungslosen-Grund-Einkommen“ für notwendig erachten, wäre die stärkste Partei, wenn wir so wie in Deutschland zur Wahl antreten würden.
Also befassen sie sich mit der Einführung des BGE ernstlich. Wenn sie das nicht tun, wird bei den nächsten Wahlen eine „BGE-Bürgerbewegung“ als stärkste Partei in die Parlamente einziehen.
Wir wünschen allen KandidatenInnen und Parteien, die die Notwendigkeit des „Bedingungslosen-Grund-Einkommen“ erkennen und unterstützen, viel Erfolg bei der Europawahl im Mai 2019.
Matthias Supersberger
Gründer und Obmann des Vereins „BGE-Bedingungsloses-Grund-Einkommen